Nordatlantikpakt \(NATO\)

Nordatlantikpakt (NATO)

 

Die Zurückweisung des amerikanischen Hilfsangebotes im Marshallplan durch die Sowjetunion und die von ihr erzwungene Absage der osteuropäischen Staaten kam denjenigen Kräften in der amerikanischen Administration, die von dem expansionistischen Charakter der Sowjetunion überzeugt waren, nicht ungelegen. Sie intensivierten ihre Pläne, zur Abwehr der als Bedrohung empfundenen militärischen Präsenz der Sowjetunion in Europa eine »Westunion« unter Einschluss der deutschen Westzonen zu errichten.

 

Die sowjetischen Aktivitäten schienen eindeutig die Bedrohung Westeuropas zu bestätigen, etwa die Gründung des Kominform, die offensichtlich von Moskau gelenkten Streikbewegungen in Italien und Frankreich im Winter 1947/48 und insbesondere der kommunistische Umsturz in Prag Ende Februar 1948. Den Höhepunkt des Gegensatzes zwischen den Siegermächten stellte die von den Sowjets am 24. Juni 1948 begonnene Berliner Blockade dar, die hart an die Schwelle eines neuen Weltkrieges führte.

 

Die Blockade aber verstärkte noch im Sommer 1948 die Bestrebungen auf westlicher Seite, militärisch zusammenzuarbeiten. An den Verhandlungen nahmen außer den westeuropäischen Staaten Großbritannien, Frankreich, Belgien, den Niederlanden und Luxemburg, die bereits im März 1948 ein Verteidigungsbündnis eingegangen waren (Brüsseler Pakt, ursprünglich gegen ein wiedererstarkendes Deutschland gerichtet), auch die USA und Kanada teil. In einer späteren Phase wurden auch Dänemark, Island, Italien, Norwegen und Portugal zur Teilnahme eingeladen. Am 4. April 1949 wurde von den genannten Staaten in Washington der Nordatlantikpakt (North Atlantic Treaty Organization/NATO) unterzeichnet.

 

Die Signatarstaaten beriefen sich auf die Ziele und Grundsätze der Charta der Vereinten Nationen und bekundeten ihre Entschlossenheit, »die Freiheit der Völker, ihr gemeinsames Erbe und ihre Zivilisation, die sich auf Prinzipien der Demokratie, der Freiheit des Individuums und der rechtsstaatlichen Ordnung gründen, zu erhalten«. Oberstes Organ der politischen Organisation wurde der NATO-Rat (North Atlantic Council), in dem alle Mitgliedsländer Sitz und Stimme haben. Er tritt unter Vorsitz des Generalsekretärs zu Konsultationen über politische Entscheidungen der Allianz auf Botschafterebene wöchentlich, auf Ministerebene zweimal jährlich zusammen.

 

Als militärische Oberinstanz wurde ein Militärausschuss, dem die Stabschefs der beteiligten Länder angehören, eingesetzt. Er berät den Ständigen Rat in militärstrategischen Angelegenheiten. Das Bündnisgebiet wurde in drei Kommandobereiche eingeteilt mit je einem alliierten Oberbefehlshaber. 1952 traten Griechenland und die Türkei, 1955 die Bundesrepublik Deutschland und 1982 Spanien der NATO bei.

 

Frankreich schied 1966 aus der militärischen Organisation aus, blieb aber Mitglied des politischen Teils des Bündnisses. 1974 zog sich Griechenland aufgrund der Zypern-Krise und Konflikten mit dem NATO-Partner Türkei aus der integrierten Militärstruktur zurück, trat aber im Oktober 1980 wieder der militärischen Organisation bei. Durch die Pariser Verträge von 1954 wurde die NATO mit der Westeuropäischen Union verknüpft.